Resolution: Studieren statt Kopieren! – Für eine gute Lehre an unseren Hochschulen!

Folgende Resolution hat das Studierendenparlament auf unseren Antrag hin gestern beschlossen:

“Wir unterstützen selbstverständlich die Forderung nach einer fairen Bezahlung für die Autor*innen der Werke, mit denen wir uns in unserem Studium beschäftigen. Diese darf jedoch nicht auf Kosten von Studierenden und Lehrenden passieren. Die aktuellen Forderungen der VG Wort sind realitätsfern und schaden sowohl der universitären Lehre als auch den durch sie vertretenen Personen, da sich mittlerweile die Universitäten mehrerer Bundesländer[1] geschlossen gegen den Vertrag ausgesprochen haben.

Die Auseinandersetzung mit originalen Texten und Bildern gehört zu jedem Studiengang dazu und ist Teil des wissenschaftlichen Arbeitens. Studierende sind in der heutigen Zeit oft darauf angewiesen, online auf Literatur zurückgreifen zu können. Wir fordern einen Vertrag, der der Bildung im 21. Jahrhundert gerecht wird – zurück in die Zukunft!

 

Begründung: Bisher ist es möglich wissenschaftliche Texte und andere Werke lizenzfrei Studierenden im Rahmen von Lehrveranstaltungen digital zur Verfügung zu stellen. Die Vergütung dafür erfolgte bisher durch Pauschalzahlungen der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort).

Doch zum 01. Januar 2017 ändert sich diese Praxis nun. Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 21. April 2016 – I ZR 198/13) haben sich die Kultusministerkonferenz [sic!] (KMK) und die VG Wort auf einen neuen Rahmenvertrag geeinigt. Danach dürfen die o.g. Nutzungen nicht mehr pauschal abgerechnet werden. Zukünftig müssen Texte einzeln pro Seminarteilnehmer*innen pro Seite an den Hochschulen erhoben und bei der VG Wort abgerechnet werden. Diese neue Art der Abrechnung bedeutet einen gravierenden Mehraufwand für Dozierende.

Die Hochschulen selbst haben mit dem neuen Rahmenvertrag die Möglichkeit diesem Vertrag beizutreten oder nicht. Wird dem Vertrag nicht beigetreten, können Texte und andere Werke ab 2017 nicht mehr digital zur Verfügung gestellt werden. Bereits existierende digitale Texte müssen dort bis zum Jahresende entfernt werden.

Wie aus dem Abschlussbericht des Pilotprojekts der Universität Osnabrück allerdings hervorgeht, bedeutet dies für uns Studierende – im Gegensatz zur bisherigen Praxis – einen gravierenden Mehraufwand in der Materialbeschaffung. Denn, der aus dem System resultierende Zeitaufwand wird von den Dozierenden durch schlichte Literaturangaben kompensiert und auf Studierende abgewälzt. Die Folge: Studierende müssen wieder deutlich mehr Zeit beim Scannen und Kopieren verbringen.

Wir lehnen daher diesen neuen Rahmenvertrag ab!

[1] Bisher abgelehnt haben die Universitäten der Bundesländer: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Saarland, Thüringen”

Neuer AStA gewählt

Nach der Wahl zum Studierendenparlament im letzten Januar haben wir uns vollständig auf das Aushandeln einer neuen Koalition konzentriert – mit vollem Erfolg:

Gestern, am Freitag den 29.04.16 haben wir einen neuen AStA gewählt. Dieser wird von unserer Liste und der der Grünen getragen.

Unser Listensprecher Johannes Deinzer (Jusos) ist neuer AStA-Sprecher und tritt damit die Nachfolge von Felix Döring an. Im Referat für Hochschulpolitik wird er durch die neuen ReferentInnen Julia Hinze, Patrick Huttel und Frederik Hentschel (alle Jusos) unterstützt. Das Referat für Wohnen und Soziales wird weiterhin durch die Juso-Hochschulgruppe mit Andreas Schaper und Benedict Pietsch besetzt. Unterstützt werden sie durch Jacob Koch (Jusos), der bis zu dieser Sitzung Präsident des Studierendenparlamentes war. Das Referat für Ökologie wird in Zukunft durch Lisa Schmidt (Grüne) vertreten werden, die sich bisher im Referat für Öffentlichkeit engagierte. Im Referat für Studium und Lehre werden im kommenden Jahr unsere Listensprecherin Katarzyna Bandurka, nun auch stellvertretende AStA-Sprecherin, Adrien König (beide Jusos) und Lukas Leufgens (Grüne) Studierende beraten und sich für eine Verbesserung der Studienbedingungen einsetzen. Charlotte Bauer bleibt Kulturreferentin und wird in dieser Position von Anna Kring und Janina Bell (alle Jusos) unterstützt. Das Referat für Öffentlichkeit wird mit Merle Uhl und Elisa Arena (beide Grüne) neu besetzt. Dem Referat für Finanzen bleiben Sina Schäffer und Tobias Hauck (beide Jusos) erhalten, mit Sanja Klein (Grüne) erhalten sie auch hier zuwuchs. Im Referat für Verkehr werden Yannick Abu-Shaar (Jusos) und Steffen Bruckbauer (Bitte Beachten!) unter Anderem das Semesterticket aushandeln. Das Referat für Antirassismus und politische Bildung wird weiterhin von Lotta Linde, Peter Quitte, Frieda Flieder und Tim Eichel (alle listenlos) übernommen.

Thematisch werden wir uns vor Allem mit folgenden Dingen beschäftigen:

  • Integration von Geflüchteten an der Universität
  • Der Kampf gegen Anwesenheitspflichten
  • Die Vereinfachung und Vereinheitlichung von Prüfungsordnungen
  • Die Förderung von ehrenamtlichem Engagement
  • Eine starke Zusammenarbeit mit autonomen Referaten und FSK
  • Einen Transparenten AStA
  • Einsatz für ein elternunabhängiges BAFöG und ein gerechtes Bildungssystem
  • Gut ausfinanzierte Hochschulen
  • Für eine bessere Uni-Infrastruktur mit mehr Druckern usw.
  • Sozialdurchmischten studentischen Wohnraum
  • Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten an der Universität

Den vollständigen Koalitionsvertrag findet ihr hier.

Zu den Wahlen…

Ab Montag, dem 25.01. bis Donnerstag, den 04.02. finden wieder die Hochschulwahlen statt – dieses Jahr erstmals online.

Wir haben uns wieder viel vorgenommen. Neben dem Erhalt des bisher geschafften haben wir uns auch einige neue Ziele gesetzt. So wollen wir eine grundlegende, Uni-weite Erhöhung der Anzahl der Prüfungsversuche erreichen und uns der Gestaltung einer weltoffenen, auch für Geflüchtete zugänglichen Universität widmen. Alle wichtigien Infos hierzu, alles was wir sonst noch erreichen wollen und wer alles für uns antritt findet ihr im Folgenden:

Unser Wahlprogramm

Unser Slogan

Unsere Kandidat*innen

Und hier sind die Materialien, mit denen wir auf dem Campus aktiv sind:

Jusos – Für Dich

Für Dich

Im Winter finden wieder Hochschulwahlen statt – wir sind natürlich dabei. Nachdem wir letztes Jahr mit „Wir regeln das“ einen klaren Gestaltungsanspruch äußerten möchten wir dieses Jahr zeigen, für wen wir arbeiten. Daher treten wir zur kommenden Wahl als „Jusos – Für Dich“ an.

Entscheidend für unsere politische Arbeit ist schon immer gewesen, dass wir den Blick für das Große und Ganze behalten und uns nicht an Kleinigkeiten aufhängen. Progressive Arbeit heißt, nicht nur bis zur nächsten Hürde zu denken, sondern auch in die Ferne zu sehen um die eigenen Ideale nicht aus den Augen zu verlieren und auf dem richtigen Weg zu bleiben. Der Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ist Grundlage unseres Handelns. Daher kämpfen wir seit 1969 als älteste Juso-Hochschulgruppe für eine starke Studierendenschaft – die versucht, die Universität aktiv mit zu gestalten und sie demokratischer, gerechter und progressiver werden zu lassen. Über viele Jahre wurde Knowhow weitergegeben, wurden Strukturen aufgebaut und die unterschiedlichsten Gremien besetzt, um ebendiese Ziele zu verwirklichen.

Dennoch darf nicht vergessen werden, wem wir unsere Politik widmen. Wir treten nicht nur für die Studierendenschaft als zahlenmäßig größte Gruppe ein, sondern FÜR DICH als Teil dieser riesigen Gemeinschaft. Mit Projekten wie dem Theaterticket oder der Freibad-Flatrate versuchen wir, jeder*jedem Studierenden eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu eröffnen – und die eigenen Möglichkeiten weniger von der finanziellen Lage abhängig zu machen. Die Forderungen nach einer Abschaffung von Anwesenheitspflichten und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stellen wir nicht nur, weil sie Ausdruck unserer Vorstellung von einer gerechten, freien Gesellschaft sind – sondern weil wir Die Situation jeder*jedes einzelnen Mitglieds dieser Universität verbessern wollen. Finanzielle Probleme sollten niemanden an den Stadtrand und aus der Gesellschaft heraus drängen bzw. ein Spannungsverhältnis zwischen Anwesenheit in der Universität und dem Nebenjob, der die Miete bezahlt, schaffen.

Zentrales Element unseres politischen Wirkens war es darüber hinaus stets auch, individuelle Hilfe zu leisten. Dies geschieht nicht nur über das Referat für Studium und Lehre im AStA, das Studierenden bei Problemen mit dem Studium und Dozent*innen weiterhilft, sondern zum Beispiel auch mit Hilfe des 2008 durch uns gegründeten „Solifonds“. Dieser hilft Studierenden, die unverschuldet in finanzielle Notsituationen geraten sind und zum Beispiel ihre Miete oder den Semesterbeitrag nicht zahlen können. Viele bei uns engagierte Personen bringen sich auch an anderen Stellen ehrenamtlich ein – sei es in der Fachschaft oder auch außerhalb der Universität in Vereinen oder aktuell Projekten der Flüchtlingshilfe.

Für uns ist klar: Die Universität ist nicht nur ein Ausbildungsabschnitt, sie darf keine Massenabfertigungsstätte für zukünftige Berufseinsteiger*innen sein. Sie muss den Studierenden individuell Freiräume eröffnen und unabhängig von Geschlecht, Aussehen, Herkunft oder Geldbeutel der Eltern die Möglichkeit geben, das Studium nicht nur als Ausbildungsabschnitt zu gestalten, sondern es als einzigartigen Lebensabschnitt zu genießen. Wo immer wir das fördern können, sind wir dabei. Für Dich.

Eine klare Entscheidung – Ergebnis der Umfrage zur Freibadflatrate

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Vom 19.1. bis zum 31.10. hattet ihr die Möglichkeit, auf Stud.IP für oder gegen die Einführung einer Freibadflatrate abzustimmen. Wir hatten uns schon vor der Wahl klar für die Einführung einer solchen Flatrate eingesetzt. Da nicht alle Koalitionspartner für die Einführung einer Freibadflatrate waren, mussten wir einen Kompromiss aushandeln: Wir fanden die Lösung in einer Online-Meinungsumfrage.

Das Ergebnis dieser Umfrage steht jetzt fest:

Mit einer Beteiligung von ca 27% (7550 Teilnehmer) und einer Zustimmung von 76% ist das Ergebnis eindeutig – die Studierenden der JLU wollen die Freibadflatrate.

Am 26.11. tagt das Studierendenparlament und wir werden den Antrag zur Einführung der Freibadflatrate einreichen. Sollte dieser beschlossen werden, zahlt ihr alle zum Sommersemester 2 € mehr – und könnt dafür den ganzen Sommer sooft wie ihr wollt ins Freibad gehen! Die Position der Juso-Hochschulgruppe hierzu ist glasklar: Wir wollen die Flatrate und wollen sie jetzt, zum Sommersemester 2016 – denn warum sollten wir noch länger warten?

Wir sind gespannt, wie sich die anderen Listen im StuPa in der Frage positionieren. Vor den letzten Hochschulwahlen haben sie eine Umfrage zur Freibadflatrate verhindert – und ließen nicht einmal die inhaltliche Debatte zu (mehr dazu hier). Die Opposition schlug damals eine Urabstimmung zu einem späteren Zeitpunkt vor – das wäre allerdings mit erheblichen Kosten verbunden gewesen. Anders hätte es sich bei einer Urabstimmung parallel zur Wahl verhalten, diese hätte kaum Mehrkosten verursacht. Eine kostengünstige Lösung war zu dem Zeitpunkt noch nicht ersichtlich. Die Entscheidung war also nicht nur bevormundend, sondern hätte leicht auch aus finanzieller Sicht einen immensen Schaden für die Studierendenschaft verursachen können.

Nach der Wahl konnten wir mit unserer neuen Koalition im AStA eine Lösung finden. In Zusammenarbeit mit dem HRZ konnten wir schließlich sogar eine für uns kostenneutrale und gut umsetzbare Lösung finden: Eine Meinungsumfrage. Für diese sind keine besonderen Hürden gesetzt und daher kann sie einfacher realisiert werden. Wieder einmal wurde gezeigt: Wer möchte, dass vorausschauend geplant und lösungsorientiert gearbeitet wird, sollte Jusos wählen! Die Blockade durch die Opposition hat lediglich zeitlichen und personellen Aufwand beschert – die Studierenden haben ihre Meinung dennoch eindeutig gezeigt.

DU HAST ES IN DER HAND – Umfrage zur Freibadflatrate

Im Januar versprachen wir im Zuge der studentischen Wahlen, uns zum kommenden Sommersemester 2016 für die Einführung einer Flatrate für die Freibäder Ringallee, Kleinlinden und Lützellinden einzusetzen. Der Preis sollte bei maximal 2 € pro Sommersemester liegen.

Der Zuspruch war überwältigend!

In den Verhandlungen mit den Stadtwerken hat sich der Preis von 2 € gefestigt, uns liegt auch ein Angebot über diesen Preis vor, das alle oben genannten Freibäder mit einschließt. Somit haben wir die feste Zusage für die Einführung der Flatrate.

Da wir bei den Wahlen jedoch keine alleinige Mehrheit erhalten haben, mussten wir uns ein Konzept überlegen, mit dem wir auch genug Partner für die tatsächliche Umsetzung der Flatrate gewinnen können. Nicht alle studentischen Listen, die im Studierendenparlament vertreten sind, befürworten die Einführung. Mit den unseren Koalitionspartnern im StuPa haben wir uns auf die Durchführung einer Meinungsumfrage zur Freibadflatrate geeinigt. Soll heißen: Wenn ein gewisser Prozentsatz der Studierenden an der Umfrage teilnimmt und mit „Ja“ abstimmt, sehen wir alle das als klaren Auftrag, die Flatrate einzuführen. Dann könnten wir alle im Sommersemester 2016 gegen Vorlage des Studierendenausweises ins Freibad gehen!

Damit auch alles wirklich klappt und wir unsere Partner davon überzeugen können, dass ihr die Flatrate wollt, brauchen wir Deine Stimme! Nur bei ausreichender Teilnahme wird das Ergebnis auch anerkannt. Wichtig ist also, dass nicht nur Du abstimmst, sondern auch noch alle deine Freunde – die Botschaft muss sich verbreiten, um letztendlich ein klares Signal an das Studierendenparlament für die Einführung der Freibad-Flatrate zu senden.

Die Umfrage startet heute, am 19.10.2015, auf der Stud.IP-Startseite und endet am 31.10.2015. Zum Abstimmen müsst ihr euch mit eurer s-kennung und dem Netz-Passwort bei StudIP einloggen und unten auf der Startseite auf die Umfrage „Freibad-Flatrate für alle an der JLU-Studierenden?“ klicken – danach nur noch „Dafür“ ankreuzen, „Abstimmen“ klicken und fertig – schon hast du deinen Beitrag zur Einführung der Flatrate geleistet!

Wir regeln das – Jahreshauptversammlung der Juso Hochschulgruppe

Vergangenen Mittwoch (15.07.) kam die Juso Hochschulgruppe zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen.

Der ausscheidende Sprecher Joscha Wagner erklärte in seiner „Rede zur Lage der Nation“, dass bei Betrachtung der aktuellen Weltlage Hochschulpolitik nicht als wichtigstes Thema auf der Agenda erscheint. „Aber genau hier, im kleinen Rahmen, ist es wichtig, jungsozialistische und sozialdemokratische Werte wie Freiheit, Solidarität und vor allem soziale Gerechtigkeit vorzuleben.“ betonte Wagner.

Das neue Sprecher*innenteam bestehend aus Florian Stenzel, Katarzyna Bandurka und Johannes Deinzer will an diesen Idealen festhalten und sie in die Studierendenschaft weiter hineintragen. Die Juso Hochschulgruppe sei diesbezüglich ein Erfolgsmodell. Bandurka bekräftigt: „Dies ist in erster Linie der Verdienst der gesamten Gruppe. Wir stehen solidarisch zueinander und unterstützen uns gegenseitig. Dabei ist es uns wichtig, weiterhin eine inklusive Diskussionskultur zu pflegen.“

Weiterhin soll die Arbeit mit Bündnispartnern, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Universität, ausgebaut werden. Ein erster Grundstein hierfür war die Zusammenarbeit mit dem DGB bei der „Campus Tour“ im Juni. „Gute Lehre und gute Beschäftigungsbedingungen sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Deshalb ist die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften eine Voraussetzung für Veränderungen.“ verdeutlicht Stenzel.

Das neue Team freut sich auf kommende Herausforderungen. „Unsere ersten großen Aufgaben werden der unermüdliche Kampf gegen Anwesenheitspflichten und die Meinungsumfrage zur von uns geforderten Freibadflatrate sein.“ erklärt Deinzer abschließend.

Verabschiedet hat sich die Juso Hochschulgruppe von Joscha Wagner als Sprecher der Hochschulgruppe, Timo Otten als Verkehrs- und Finanzreferenten im AStA und Kamyar Mansoori als Vorsitzenden der Fachschaftenkonferenz. Die drei betonten der Hochschulgruppe weiterhin zur Seite zu stehen.

Die Juso Hochschulgruppe nach ihrer JHV

Die Juso Hochschulgruppe nach ihrer JHV

Neuer AStA gewählt!

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Eine gute Nachricht für alle Studierenden an der JLU: Der neue AStA kann mit der Arbeit beginnen. Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) wurden am 17.06. alle unsere Kandidate*innen in den AStA gewählt. Gemeinsam mit den Grünen Köpfen, der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und Bitte beachten! werden wir die Interessen der Studierenden an der JLU auch weiterhin vertreten.

AStA Sprecher bleibt Felix Döring (Jusos), dem die Mehrheit des Parlamentes erneut das Vertrauen ausgesprochen hat. Um die Finanzen werden sich ab sofort  Sina Schäffer (Jusos) und Andreas Schlaaff (LHG) kümmern. Das Referat für Hochschulpolitik und Ökologie wird weiter von Felix Döring und Natalie Pawlik (Jusos) geführt. Neu hinzugekommen sind Arne Nikolai Bartram (Jusos) und Olga Tarasiuk (Grüne Köpfe). Für Studium und Lehre bleibt weiter unser amtierender Hochschulgruppensprecher Florian Stenzel zuständig. Unterstützt wird er dabei von Katarzyna Bandurka (Jusos) und Christian Krauss (LHG). Das Kulturreferat wird weiter von Charlotte Bauer und Claudia Sturm (beide Jusos) betreut. Um Wohnen und Soziales kümmern sich auch in den kommenden Monaten Andreas Schaper und Benedikt Peitsch (beide Jusos). Neuer Verkehrsreferent wird Oliver Panhans (Jusos), um die Infrastruktur kümmert sich Steffen Bruckbauer (Bitte beachten!). Für die Öffentlichkeitsarbeit und die Koordination im AStA sind weiterhin Lisa Schmidt und Lukas Leufgens  (beider Grüne Köpfe) zuständig.

Thematisch werden wir uns in dieser Legislatur mit (unter anderem) folgenden Dingen beschäftigen:

  • Eine Senkung des Beitrages an die Verfasste Studierendenschaft (bisher 8,50 €) im Semesterbeitrag um mindestens 0,50 € (ab Sommersemester 2016)
  • Die Durchführung einer Meinungsumfrage zum von uns im Wahlkampf beworbenen Schwimmbadticket ab dem Sommersemester 2016
  • Eintreten für eine bessere Hochschulfinanzierung gegenüber den Vertreter*innen der Uni, des Landes und des Bundes
  • Eintreten für die Vereinfachung des Prüfungsrechts an der Uni, gegen Anwesenheitspflichten und studierendenunfreundliche Strukturen
  • Verbesserung der Infrastruktur für Studierende auf dem Campus (Universitätsbibliothek, Lernräume, Fahrradständer, etc. pp.)
  • Kritische Begleitung des Campus-Neubaus
  • Beibehaltung des aktuellen Semesterticket-Gebietes
  • Weiterführen der psychologischen und rechtlichen Beratung im AStA (bei Bedarf auch eine erneute Ausweitung)
  • Eintreten für sozial durchmischten studentischen Wohnraum in Gießen und ein Eltern- und Vermögenunabhängiges BAföG
  • Kollegiale Zusammenarbeit mit den autonomen Referaten und der FSK
  • Mehr Transparenz im AStA
  • Gerechte Mitbestimmungsmöglichkeiten Studierender in den universitären Gremien

Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit unseren neuen Partnern, unsere Arbeit fortzusetzen und bedanken uns bei den Mitgliedern des Studierendenparlaments dafür, dass sie unseren Referent*innen das Vertrauen ausgesprochen haben.

Hier noch die aktuelle Koalitionsvereinbarung.

Bloß nicht mitbestimmen lassen

Die Sitzung des Studierendenparlamentes vom 15.01.2015 war denkwürdig, was das Verhältnis einiger Listen zur direkten Demokratie angeht.

So mag es komisch anmuten, dass die Hochschulgruppe sds.dielinke in einem Blogeintrag mit dem Titel “Juso-Hochschulgruppe läutet das Ende der Demokratie der verfassten Studierendenschaft ein” das angeblich mangelnde Demokratieverständnis der Jusos kritisiert, aber in der letzten Sitzung zusammen mit dem RCDS (der CDU nahestehend) und der Liste UnsereUni. [sic] (parteiunabhängig) geschlossen direkte Demokratie verhindert.
Kurz vor der Sitzung war am Dienstag bekanntgeworden, dass die Stadtwerke Gießen dem AStA ein Angebot unterbreitet haben, die Freibäder “Ringallee”, “Lützellinden” und “Kleinlinden” für zwei Euro pro Studi und pro Sommersemester frei nutzen lassen zu können – ein Freibadticket für alle sozusagen und es hätte nur im Sommersemester bezahlt werden müssen. Die Studierendenparlamentarier*innen wurden umgehend per Mail von der Möglichkeit in Kenntnis gesetzt. Aufgrund der Kurzfristigkeit erscheint es nachvollziehbar, dass sich die Listen keine reflektierte Meinung darüber haben bilden können. Und da vom 27. Januar bis zum 02. Februar eh eine Wahl stattfindet, warum sollte man die Studierenden dann nicht direkt fragen? Fragte sich dann auch der AStA, weshalb dieser für die Studierendenparlamentssitzung einen Antrag einreichte, eben jene Meinungsumfrage durchzuführen.

Da die Anfrage am Dienstag einging, konnte kein fristgerechter Antrag mehr für die Studierendenparlamentssitzung mehr eingebracht werden – die Frist für normale Anträg beträgt fünf Tage vor der Sitzung. Es musste daher zunächst einmal darüber beraten werden, ob der Antrag dringlich ist. Die Dringlichkeit war nach Aussage der Jusos schon deshalb gegeben, weil man die Meinungsumfrage parallel zur Wahl machen wollte und dies die letzte Gelegenheit dafür war, die Meinungsumfrage mit der Wahl zu den studentischen und universitären Gremien zu verbinden. Natürlich könnte man auch eine Meinungsumfrage im Sommersemester durchführen, aber dann müsste alles neu organisiert werden und das kostet alleine schon mehrere tausend Euro. Würde man erst bis zum nächsten Jahr mit der Entscheidung warten, wäre das Ticket bei positivem Ausgang aus verwaltungstechnischen Gründen erst zum Sommersemester 2017 hin gültig – frühestens.
Die Dringlichkeit konnte allerdings nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt werden, dafür waren 19 Stimmen von Nöten*. Die Jusos (14 Sitze) haben dabei als einzige derzeit im Studierendenparlament vertretene Liste geschlossen für die Dringlichkeit gestimmt, RCDS (5 Sitze), UnsereUni. (4 Sitze) und sds.dielinke (1 Sitz) stimmten zusammen dagegen.

Die Frage lautet nun natürlich, wem hier mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen werden kann – den Jusos oder dem SDS, dem RCDS und UnsereUni.? Die Liste UniGrün (der Partei Bündnis ’90/Die Grünen nahestehend) hat nicht geschlossen dagegen gestimmt, aber auch nicht geschlossen dafür (3 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung), die LHG enthielt sich, was in diesem Falle aber einer Nein-Stimme (da keine Ja-Stimme für die Dringlichkeit) gleich kam. Das Ergebnis fiel mit 17 Stimmen für und 9 Stimmen gegen die Dringlichkeit bei zwei Enthaltungen aus – die Zwei-Drittel-Mehrheit war nicht erreicht*.  Dies führt nun dazu, dass die Studierenden über eine Sache, die sie unmittelbar und direkt betrifft, nicht direkt mitsprechen können, sondern nur über ihre Stimme zur Wahl des Studierendenparlamentes, weil die Listen, die vorher das Demokratieverständnis der Jusos angeprangert haben, direkte Demokratie verhindern.

Im Übrigen: Die Causa, die der sds.giessen in seinem oben geschriebenen Blogeintrag anprangerte, hatte auf der Studierendenparlamentssitzung ein Nachspiel. Es wurde, wie dort berichtet, ein Abwahlantrag von der Liste gestellt, der jedoch nicht erfolgreich war. Zeitgleich versuchte es die Liste UnsereUni. zu verbieten, dass der AStA in Zukunft überhaupt mit Studentenwerk und Wohnbau Gießen reden darf, was die Arbeit stark eingeschränkt hätte – Gespräche bezüglich Studierendenwohnheimen wären damit nicht mehr möglich gewesen. Die Liste reichte den Antrag als Konsequenz aus der letzten Sitzung ein. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt, der AStA darf weiterhin mit beiden sprechen.

*Anmerkung: Das Studierendenparlament hat 33 Sitze, es waren zum Zeitpunkt der Abstimmung jedoch nur 28 Parlamentarier*innen anwesend – es wären also 19 Ja-Stimmen für die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen. Es fehlten die Liste Demokratische Linke (parteiunabhängig, 1 Sitz), Queere Liste (parteiunabhängig, 1 Sitz) sowie zwei Leute vom RCDS und eine Person von UniGrün.

Nachtrag: UnsereUni., UniGrün und der RCDS haben alle dieselbe Pressemitteilung wie der sds.dielinke veröffentlicht. Kann ich einen Tusch kriegen?

(von https://jefftichar.wordpress.com/)

Offene Homophobie muss Konsequenzen nach sich ziehen : Juso Hochschulgruppe fordert Rücktritt Hans-Jürgen Irmers

Die Juso-Hochschulgruppe Gießen fordert den Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer (CDU) zum Rücktritt von seinem Amt als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion auf. Nach seinen menschenverachtenden Äußerungen über Homosexuelle Menschen: „Homosexualität ist nicht normal. Wäre sie es, hätte der Herrgott das mit der Fortpflanzung anderes geregelt“ in der Frankfurter Neuen Presse hat Hans-Jürgen Irmer einen neuen Tiefpunkt seiner politischen Gedankenäußerung erreicht. Dies reiht sich ein in ähnliche Vorfälle (aus dem Jahr 2004), in denen er Homosexualität als „heilbar“ bezeichnete.

“Wir verurteilen diese Äußerungen aufs Schärfste und sehen damit den Anspruch auf ein wichtiges Amt wie das des bildungspolitischen Sprechers einer Fraktion einer Volkspartei, die sich auf die Fahnen schreibt alle Menschen zu vertreten, egal welche sexuelle Orientierung sie vertreten, verwirkt”, so Joscha Wagner, Sprecher der Juso Hochschulgruppe. “Es kann nicht im Sinne der Bildung sein, wenn deren Eckpunkte von Menschen verhandelt werden, die menschenverachtendes Gedankengut vertreten. Dies steht eindeutig konträr zu unserem Anspruch auf freie, aufklärende und emanzipatorische Bildung.”